migrationshintergruendig

ich wurde gebeten, meine Vorschläge darzulegen, wie der aktuellen Herausforderung durch die sogenannte „Flüchtlingskrise“ zu begegnen sei. Im Interesse der Prägnanz beschränke ich mich pro Themenbereich auf die wichtigsten Maßnahmen und verzichte auf Details zur Umsetzung.

a) Bekämpfung der Fluchtursachen

Anstatt an Symptomen herumzudoktern müssen die Wurzeln der Problematik analysiert und sogleich entschieden angegangen werden. Den Folgen westlicher Destabilisierungspolitik und der Ausbeutung durch internationale Großunternehmen ist entschieden entgegen zu wirken – auch wenn das manchmal unbequem wird:

  • Keinerlei Unterstützung, auch nicht indirekt, für Destabilisierungsmaßnahmen in Ländern der Dritten Welt oder des Nahen Ostens, insbesondere keinerlei Waffenlieferungen in solche Länder, andere Krisengebiete oder an Länder, die Destabilisierung dort betreiben oder finanzieren.
  • Europäische Einfuhrverbote für Produkte von Unternehmen, die in Ländern der Dritten Welt oder des Nahen Ostens nicht die gleichen Maßstäbe für Arbeitsschutz, Arbeitnehmerrechte, Umweltschutz usw. anlegen wie sie im Zielland der Ware erforderlich wären
  • Einmischungen in die inneren Angelegenheiten von Ländern der Dritten Welt oder des Nahen Ostens sind grundsätzlich zu unterlassen.

b) Bekämpfung gewerbsmäßigen Schleppertums

Wie bei der Drogenprohibition sind Verbot und Strafe hier sinnfrei. Stattdessen auch hier Arbeit an den Ursachen:

  • Asylanträge und Einreisegesuchen können in jeder Botschaft eines EU-Landes (auch in Drittstaaten) gestellt werden und werden dann genau so bearbeitet und behandelt, als wären sie in Deutschland gestellt worden.
  • Bei genehmigter Einreise erhalten bedürftige Personen die erforderlichen Zuschüsse zu den Kosten der Reise. Die Reise ist grundsätzlich als Sachleistung zu gewähren.

c) Unterstützung von Ländern der Dritten Welt oder des Nahen Ostens, die Flüchtlinge aufnehmen

Es genügt nicht, den Menschen die durch die Folgen westlicher Destabilisierungspolitik und ausbeuterische internationale Großunternehmen in Not geraden sind, durch den Maßnahmenblock a) nur mittel- und langfristige Perspektiven zu eröffnen. Ihnen muss, im beiderseitigen Interesse, auch Soforthilfe geleistet werden. Für diese Hilfe ist eine Finanzierung sicherzustellen, die sich nicht zu Lasten der Bevölkerung der Geberländer auswirkt. Daher:

  • Rückabwicklung des ESM und aller gegenleistungslosen Unterstützung von Fehlwirtschaft an europäische Banken.
  • Investition von 40% der freigewordenen Gelder in die generelle Verbesserung der Lebensbedingungen in Ländern der Dritten Welt oder des Nahen Ostens, die Flüchtlinge aus diesen aufnehmen. Dort insbesondere Förderung von Bildung und kleiner lokaler Wirtschaftsbetriebe sowie Selbständigkeit. Keine Vergabe dieser Mittel an Tochterfirmen internationaler Großunternemen.
  • Investition von weiteren 30% in die Ausstattung und Versorgung von Auffangeinrichtungen in Nähe der Krisenherde, bevorzugt über international aktive Hilfsorganisationen oder die UN. Mindestens ein Fünftel dieser Mittel ist vor Ort für die weltanschaulich neutrale Vermittlung von Bildung an Kinder und Jugendliche einzusetzen.
  • Investition der restlichen 30% zu gleichen Teilen in die Bildungs- und Sozialsysteme der europäischen Länder, letzteres mit dem Ziel, die Grundsicherung mittelfristig den tatsächlichen Kosten eines menschenwürdigen Lebens anzugleichen.

d) Solidarische Bewältigung der Flüchtlingsnot in Europa

Kleinstaatliche Denkmuster helfen europäischen Ländern angesichts der großen Macht- und Wirtschaftsblöcke der Welt und international agierender Konzerne nicht weiter. Wie in allen Bereichen der Politik muss Europa auch im Bereich Flucht uns Asyl als Akteur aktiv ins Geschehen eingreifen:

  • Europaweit wird ein einheitliches Verfahren zur Anerkennung von Flüchtlingen und Asylbedürftigen nach den Grundlagen der schweizer Gesetzgebung in Kraft gesetzt. Die Behörden der Einzelstaaten behandeln die Anträge lediglich im Auftrag der europäischen Staatengemeinschaft.
  • Alle europäischen Nationen teilen die anerkannten Asylbedürftigen und Flüchtlinge nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (gemessen am Bruttoinlandsprodukt (KKP)) aus. Die Verteilung der Individuen bzw. Familien auf die EU-Länder erfolgt grundsätzlich nach dem Losverfahren. Bei Vorliegen einer Beschäftigungsversicherung eines Arbeitgebers aus einem anderen EU-Land kann von diesem Grundsatz regelmäßig abgewichen werden.
  • Kommt ein Land seiner Verpflichtung zur Aufnahme von anerkannten Asylbedürftigen und Flüchtlingen nicht nach, ist die Verpflichtung durch Versteigerung der Aufnahmeverpflichtung nach holländischem Verfahren auszugleichen. Dieses Verfahren wird auf Kontingente, nicht auf Einzelpersonen angewendet.

e) Integration von Zuwanderern

Das Zusammenleben von Menschen ist – ganz unabhängig von deren Herkunft, Religion oder sonstwas – immer eine gegenseitige Aufgabe. Die Gastgeber müssen ein gutes und harmonisches Zusammenleben und das Bemühen um gegenseitiges Verständnis ebenso ernst nehmen, wie die Gäste. Schikanen sind zu vermeiden:

  • Jede Person, die in Europa oder einer Botschaft eines EU-Landes einen Antrag auf Asyl, Anerkennung als Flüchtling oder Einreise nach einem neu zu schaffenden Europäischen Einwanderungsgesetz stellt, hat mindestens bis zum Abschluss des Beurteilungsverfahrens Anspruch auf und Verpflichtung zur regelmäßgen Teilnahme an Unterricht in Sprache und Kultur des potentiellen Aufnahmelandes. Für Minderjährige besteht darüber hinaus Schulpflicht.
  • Die Verfahrensdauer wird auf einheitlich 6 Wochen festgesetzt. Ergeben sich innerhalb dieser Zeit keine Hinderungsgründe, gilt der Antrag als angenommen.
  • Für volljährige Personen, deren Status als Flüchtling, Asylbedürftiger oder Einwanderer anerkannt wurde, gilt:
    • Sie erhalten eine sofortige unbefristete Arbeitserlaubnis und Anspruch auf Grundsicherung.
    • Sie weiterhin Anspruch auf und Verpflichtung zur Teilnahme am Unterricht in Sprache und Kultur des Aufnahmelandes.
    • Einmalig und nicht verlängerbar wird für sie der Mindestlohn für drei Jahre außer Kraft gesetzt. Einkünfte aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit werden im ersten Jahr zu 20%, im 2. Jahr zu 50% und im 3. Jahr zu 80% auf die Grundsicherung angerechnet.
    • Eine Unterbringung in Sammelunterkünften ist nicht zulässig.
  • Bürger der aufnehmenden Gemeinden werden eingeladen, Patenschaften für anerkannte Flüchtlinge, Asylbedürftige und Einwanderer zu übernehmen, um tiefergehende Vermittlung von Sprache und Kultur sowie die Begegnung miteinander zu fördern. Entstehende Aufwände sind formlos zu entschädigen, die Gemeinden werden angehalten, entsprechende Initiativen aus der Mitte der Bürgerschaft tätig zu unterstützen. Erbringng von Integrationsleistung durch gewerbliche Unternehmen ist zu vermeiden.
  • Die Rechtssysteme aller europäischen Länder werden so umgestaltet, dass sie vollständig weltanschaulich neutral werden. Religion und Weltanschauung rechtfertigen keine Sonderstellung vor dem Gesetz. Rechtsnormen werden grundsätzlich ohne Ansehen von Geschlecht, Herkunft, Glaube usw. einer Person durchgesetzt.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollten bei konsequenter Anwendung innerhalb weniger Jahre den unkontrollierten Zustrom über gefährliche Reiserouten auf nahezu Null zurückgehen lassen und das Zusammenleben alter und neuer Einwohner erheblich verbessern.

Die Folgen einer konsequenten Umsetzung gehen jedoch weit über das Offensichtliche hinaus und werden gegenstand von Einzelbesprechungen sein, ebenso wie meine Vorschläge zur Gestaltung des zu schaffenden Europäischen Einwanderungsrechtes.

Ich denke, ich sollte nach einigen Jahren und vielen Veränderungen dieses Blog mal wieder aufnehmen. Diesmal mit Großbuchstaben und Satzzeichen, auch wenn ich nicht versprechen kann, wie lange ich das durchhalte 🙂

Beginnen möchte ich mit meinen Vorschlägen für Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen im Umfeld der soganannten „Flüchtlingskrise“, die ich im Umfeld einer anderen Diskussion entwickelt habe. Und vielleicht entwickelt sich das ja zu einer Serie, in der ich die förderlichen Auswirkungen genau dieser Maßnahmen für das gesamte Gemeinwesen bespreche. Wir werden sehen…

o mann ich les die zeit und glaubs net mehr

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viel waer zu sagen gegen typen die rasche und entschlossene aktion gegen die folgen unserer umweltsauerei miesreden wollen

dann sag es doch

he das ist die zeit das is ne zeitung

was drucken die im rundumschlag zweifel am klimawandel und an den folgen und ob klimaschutz gebraucht wird und ob durchsetzbar und und und alles eine sosse in ein paar zeilen hingeworfen und genauso holzschnittartig abgeraeumt

holzschnitt ja da geht was

duerer

kirchner

aber hier is das eher so geworden

rino

jetzt koennen die neinsager weiter behaupten die vom mainstream polemisieren nur

leser anay hat den punkt heute

um die welt als menschheitsfreundliche sphaere zu bewahren brauchen wir die klimakatastrophe nicht zu bemuehen

liebe zeit da waer mehr drin gewesen fuer die umwelt fuer gute diskussion und fuer den kopf hoffentlich kommt da bald bald was besseres nach

als beweis das sara auch ordentlich schreiben kann hat sie auch dort kommentiert hier grins

auf was bin ich denn da gestossen jemand der sich wirklich fuer kinder einsetzt jedenfalls schreibt sie es eine gewisse almut rosebrock wuenscht sich

dass erstarrte strukturen in politik und gesellschaft aufbrechen und zu neuem leben erwachen orientiert an vernunft liebe und achtung vor dem anderen und dass nicht geld und macht sondern vernunft achtsamkeit und liebe die welt regieren quelle

das wuensche ich mir auch und wenn ich an vernunft liebe und achtung vor anderen denke dann denke ich an gleiche entlohnung von frauen gleichberechtigung fuer homoehen und alternative lebensmodelle aber almut hat da offenbar andere assoziationen

gott erschuf die frau als gehilfin des mannes damit sie um ihn sei die unterschiede der maennlichen und weiblichen lebensart sind besonders wenn man ins tierreich sieht loewe wale elefanten affen offensichtlich vielfach sind die weibchen die sozialen wesen die fuer das heim die gemeinschaft und die kinder sorgen und die maenner leben eher fuer sich kaempfen die rangordnung untereinander aus beschuetzen ihre weibchen und kaempfen um sie auch in anderen laendern ist die aufgabenteilung realitaet afrika asien islamische laender quelle

so also die rolle der frau im islam und die maehne des loewen sind das leuchtende beispiel fuer vernunft liebe und achtung vor dem anderen wow da will man gar nicht wissen was die ueber schwule denkt so ein rosen kohl und das am sonntag frueh

gajus julius berlusconi oder was

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was ist das denn was mir eben im netz ins netz gegangen ist koennen die nicht englisch

der interpret sagt schock nasa satelliten enttarnen klimaschwindel ideologie und was sagen die originalquellen es gibt messergebnisse die den ganz normalen wissenschaftlichen prozess einleiten dass erklaerungsmodelle angepasst werden muessen wenn sich neue messdaten ergeben

so what

bestenfalls machen die messergebnisse mut dass der raubbau des menschen vielleicht nicht so direkt von der schoepfung bestraft wird wie befuerchtet und wir ein paar jahre mehr zeit haben um die chinesen und inder zur nachhaltigen vernunft zu bringen ach ja und natürlich den verwirrten interpreten udo ulfkotte und ihm englisch beibringen

interpret und quelle

klar ein rechtsstaat muss das aushalten auch wenn so einer etwas einklagt aber der mensch qualifiziert sich grenzenlos ab fuer seine 3tausend ocken und mit ihm sein anwalt und doppelt tragisch ist das fuer den daschner aber das muss

nur gebt diesem unwuerdigen keinen platz in den medien immer wieder derselbe fehler sowas gehoert nüchtern notiert und dann weiter zu was wichtigem

wer zuviel zeit hat kann sich die neger in den kommentaren zur quelle geben die niederlage des rechtsstaats ist da wohl eher in gk 9te klasse zu suchen als im urteil

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